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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

der Englputzeder GmbH, FN 4031372, A-4754 Andrichsfurt, Furt 44
(die unterstrichenen Bedingungen gelten nicht bei Verträgen, die dem Konsumentenschutzgesetz unterliegen) 

  1. Geltungsbereich: 

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von Englputzeder GmbH (kurz ENGLPUTZEDER) getätigten Vertragsabschlüsse mit Kunden. Diese gelten auch für Bestellungen über den Online-Shop www.englputzeder.at 

1.2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn deren Geltung schriftlich vereinbart wurde. 

  1. Vertragsschluss und Allgemeines: 

2.1. Jede Bestellung des Kunden stellt ein Kaufangebot dar. Bei Bestellungen über den Online-Shop gibt der Kunde mit Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Kaufanbot ab. Der Vertragstext wird bei Bestellungen im Online-Shop von ENGLPUTZEDER gespeichert und dem Kunden spätestens mit der Auftragsbestätigung übermittelt (oder ist im Online-Kundenkonto abrufbar). Die Bestätigung des Bestellungseingangs über den Online-Shop erfolgt mittels automatisierter Bestelleingangsbestätigung an die angegebene Emailadresse des Kunden. Der Vertrag kommt erst nach Annahme durch ENGLPUTZEDER zustande. ENGLPUTZEDER kann die Bestellung des Kunden binnen 5 Werktagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung, durch Versand der Ware oder durch Zahlungsaufforderung annehmen. Die Annahmefrist beginnt am ersten Werktag nach Eingang der Bestellung des Kunden. 

2.2. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen und bis zum Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers genutzt werden (Vergrößerung der Darstellung). 

2.3. Als Vertragssprache steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung. 

2.4. Abbildungen und Produktbeschreibungen im Online-Shop und Werbematerialien sind nicht verbindlich und lediglich symbolisch. Technische und naturbedingte Abweichungen in Muster, Oberflächenbeschaffenheit und Farbe sind vom Kunden zu akzeptieren. 

2.5. ENGLPUTZEDER ist berechtigt, Subunternehmer mit der Leistungserfüllung zu beauftragen. 

2.6. Pläne, Skizzen, Muster, technische Unterlagen etc. sind geistiges Eigentum von ENGLPUTZEDER. Der Kunde erwirbt daran keine wie auch immer gearteten Nutzung- oder Verwertungsrechte. 

2.7. Geringfügige oder sonstige für den Kunden zumutbare Änderungen der Vertragswaren gelten vorweg als genehmigt.

2.8. ENGPLUTZEDER ist nicht verpflichtet, die vom Kunden bestellten oder nach Kundenwünschen gefertigten Waren auf ihre Eignung und Tauglichkeit für die vom Kunden geplante Einsatzart, sowie Angaben und vom Kunden bereitgestellte Pläne und sonstige Unterlagen auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. 

2.9. ENGLPUTZEDER empfiehlt die bestellten Waren von einem Fachunternehmen montierten bzw. installieren zu lassen. Bereitgestellte Montageanleitungen sind grundsätzlich nur Empfehlungen und sind nicht abgestimmt auf die konkreten örtlichen Gegebenheiten des vom Kunden vorgesehenen Montageortes. 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen: 

3.1. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und exkl. Liefer- und Versandkosten. Die von ENGLPUTZEDER angegebenen 

Preise/Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Für die Erstellung von Kostenvoranschlägen wird Entgeltlichkeit vereinbart. 

3.2. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag –sofern nicht anders vereinbart – binnen 14 Tagen ab Rechnungserhalt ohne Abzug zu bezahlen, und zwar so rechtzeitig, dass ENGLPUTZEDER an diesem Tag über die Zahlung verfügen kann. Bei Bestellungen auf Rechnung über den Online-Shop erfolgt die Zahlungsabwicklung derzeit über „Shopify Payments“ unter Zugrundelegung deren Allgemeiner Geschäftsbedingungen. 

3.3. Die Zahlung von Bestellungen über den Online-Shop erfolgt per gewählter Zahlungsart. 

3.4. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. 

  1. Zahlungsverzug: 

4.1. Bei Zahlungsverzug oder Hervorkommen solcher Umstände in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Kunden, die die Forderung von ENGLPUTZEDER als nicht mehr ausreichend gesichert erscheinen lassen (Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder Abweisung der Eröffnung mangels ausreichenden Vermögens, Bewilligung eines Exekutionsverfahrens wegen offener Zahlungsverpflichtung), ist ENGLPUTZEDER berechtigt, alle noch offenen Forderungen bei gleichzeitiger Einstellung jeder weiteren Lieferung sofort fällig zu stellen. 

4.2. Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit vereinbarten Teilzahlungen, treten allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Bei Zahlungsverzug ist ENGLPUTZEDER berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verrechnen. Überdies hat der Kunde ENGLPUTZEDER sämtliche zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlichen, in einem angemessenen Verhältnis zur offenen Forderung stehenden Mahn- und Anwaltskosten zu ersetzen. 

4.3. Der Kunde verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des Rechnungsbetrages. 

  1. Leistungsänderungen: 

5.1. Nachträgliche Änderungen, Nachtrags- und Zusatzaufträge berechtigen ENGLPUTZEDER auch ohne gesonderten (schriftlichen) Auftrag oder vorherigen Kostenwarnung zur entsprechenden Erhöhung des Entgelts (jedenfalls zumindest in angemessener Höhe). Dies gilt auch für vom Kunden verschuldeten Mehraufwand. 

5.2. Wird der Auftrag nicht innerhalb von 2 Monaten ab Vertragsabschluss ausgeführt, treten Änderungen aufgrund der späteren Vertragsausführung oder aufgrund von ENGLPUTZEDER nicht vorhersehbaren und/oder verschuldeten Umständen (insbesondere nicht vorhersehbare wesentliche Materialpreissteigerungen) ein, ist ENGLPUTZEDER zur Neukalkulation zum Ausführungszeitpunkt berechtigt. 

  1. Liefer- und Versandbedingungen: 

6.1. Die Preise beinhalten sofern nichts anderes angegeben keine Versand- und Lieferkosten. Die Versandkosten richten sich nach der vereinbarten Versandart abhängig von der Zieladresse und Inhalt der Bestellung. 

6.2. Bei Speditionsversand erfolgt die Lieferung frei Lieferadresse ohne Entladung, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der Kunde hat für die ungehinderte Zufahrt zur angegebenen Lieferadresse sowie für die sofortige und rasche Entladung Sorge zu tragen. 

6.3. Eine Lieferfrist ist nur verbindlich, wenn ENGLPUTZEDER dies ausdrücklich schriftlich zusagt. 

6.4. Unvorhergesehene, außergewöhnliche oder von ENGLPUTZEDER nicht zu vertretende Ereignisse aller Art (Elementarereignisse, Streiks, Epidemien, staatliche Maßnahmen, Materiallieferausfall, sonstige Fälle höherer Gewalt etc) berechtigen ENGLPUTZEDER zur Verlängerung einer vereinbarten Lieferfrist um zumindest 2 Monate ab Wegfall des Hindernisses oder zur ganzen oder teilweisen Aufhebung des Vertrages. 

6.5. ENGLPUTZEDER ist zur Teillieferung berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. 

6.6. Bei vereinbarter Selbstabholung hat der Kunden binnen 14 Werktagen ab vereinbartem Abholtermin bzw. ab Mitteilung, dass die Waren zur Abholung bereitstehen, die bestellten Waren abzuholen. Widrigenfalls treten die Rechtsfolgen des Punktes 6.8. ein. 

6.7. Die Ware ist bei Ablieferung auf Vollständigkeit zu überprüfen.

6.8. Der Kunde ist zur Abnahme der vereinbarungsgemäß bereitgestellten Ware (durch ihn selbst oder eine Vertretungsperson) zum vereinbarten Zeitpunkt verpflichtet. Nimmt der Kunde die vertragsmäßig bereitgestellte Ware nicht wie vereinbart an, wird ein vereinbarter Liefer-bzw. Fertigstellungstermin aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht eingehalten oder scheitert die Zustellung (Annahmeverzug), ist ENGLPUTZEDER berechtigt entweder vollständige Zahlung zu verlangen und die Einlagerung der Ware (gegen eine Gebühr in Höhe von 5% des Nettoauftragswertes pro Woche) und allfällige Neuzustellung auf Kosten und Gefahr des Kunden vorzunehmen oder die bestellten Waren an der vereinbarten Lieferadresse abzustellen. Bei Verbrauchergeschäften ist eine Abstellung nur bei Vorliegen einer Abstellgenehmigung zulässig. Diesfalls haftet ENGLPUTZEDER für den Verlust oder die Beschädigung der Waren nicht. Gleichzeitig ist ENGLPUTZEDER berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassenden Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Dies gilt auch für Teillieferungen. 

6.9. Die Kosten für die Rücksendung bestellter Waren trägt der Kunde (bei Speditionslieferungen und DHL 2-Mann-Handling-Lieferungen voraussichtlich mindestens EUR 300,00). Der Kunde hat für eine ordnungsgemäße Rücksendung an ENGLPUTZEDER selbst zu sorgen und erfolgt die Rücksendung auf Gefahr des Kunden. 

  1. Eigentumsvorbehalt: 

7.1. Alle Waren werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Sie bleiben bis zur vollständigen Zahlung der offenen Forderung Eigentum von ENGLPUTZEDER und geht das Eigentum insbesondere durch Einbau nicht verloren. 

7.2. Im Falle der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes ermächtigt der Kunde ENGLPUTZEDER schon jetzt, den Besitz der Ware ohne gerichtliche Zuhilfenahme zu entziehen und gewährt ENGLPUTZEDER zu diesem Zweck jederzeitigen freien Zutritt zur Ware. 

  1. Gewährleistung und Schadenersatz: 

8.1. Der Kunde hat bei sonstigem Anspruchsverlust jede Lieferung unverzüglich, jedenfalls aber vor Einbau oder Weiterverarbeitung, auf sichtbare Mängel zu überprüfen und festgestellte Mängel schriftlich in detaillierter Weise ebenso unverzüglich, spätestens binnen 10 Tagen, zu rügen. Auf die Einrede der mangelnden Rüge kann ENGLPUTZEDER sich im Streitfall auch dann berufen, wenn ENGLPUTZEDER sie außergerichtlich nicht erhoben hat. 

8.2. Verdeckte Mängel sind bei sonstigem Anspruchsverlust unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen, sofern die Rüge innerhalb der Gewährleistungsfrist erfolgt. 

8.3. ENGLPUTZEDER kann Gewährleistungsansprüche nach seiner Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung erfüllen. Der Kunde verzichtet auf die Wandlung des Vertrages. Die Verbesserung erfolgt nach Wahl von ENGLPUTZEDER am Lieferort oder im Werk. 

8.4. Die Geltendmachung von Mängeln berechtigt den Kunden nicht zur Einrede des nicht erfüllten Vertrages und zur Änderung von Zahlungsbedingungen. Rückgriffsansprüche nach § 933b ABGB gegen ENGLPUTZEDER sind ausgeschlossen. 

8.5. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Lieferung und beginnt mit dem Tag der Anlieferung der Waren an der vereinbarten Lieferadresse. Die Geltung von § 924 Satz 2 ABGB wird ausgeschlossen. Ersatzlieferungen oder Mängelbehebungen verlängern, hemmen oder unterbrechen die Gewährleistungsfrist nicht. 

8.6. Bei zweiseitig verwendbaren Waren sind geringfügige Unregelmäßigkeiten (Kratzer etc) auf nur einer Seite keine Mängel iSd Gewährleistung, sofern keine technische Beeinträchtigung vorliegt. 

8.7. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung.

8.8. Schadenersatzansprüche aus Sach- und Vermögensschäden gegenüber ENGLPUTZEDER sind ausgeschlossen, sofern ENGLPUTZEDER nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz trifft. Die Höhe der Schadenersatzansprüche ist mit dem Wert der gelieferten Ware (Teilware) beschränkt. Für reine Vermögensschäden haftet ENGLPUTZEDER nicht. Dies gilt auch für sämtliche vorvertraglichen Schutzbestimmungen, wie etwa Warnpflicht oder Aufklärungspflicht. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz hat der Kunde zu beweisen. 

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand: 

9.1. Erfüllungsort für beide Teile ist A-4754 Andrichsfurt. Für alle sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in A-4910 Ried im Innkreis zuständig. 

9.2. Anzuwenden ist ausschließlich österreichisches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. 

  1. Datenschutz und Widerrufsrecht für Verbraucher:

    10.1. Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten zu den in der Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://www.englputzeder.at/pages/datenschutzerklarung) genannten Zwecken gespeichert und verarbeitet werden. Es wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen. 10.2. Bei Bestellung über den Online-Shop oder bei Abgabe der Vertragserklärung in nicht von ENGLPUTZEDER für geschäftliche Zwecke dauernd benutzten Räumen, kann der Kunde von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Zu den Modalitäten der Ausübung des Rücktrittsrechtes wird auf die gesonderte Widerrufsbelehrung samt Muster-Widerrufsformular (abrufbar unter: https://www.englputzeder.at/pages/widerrufsrecht) verwiesen.